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Aktuelles, Juni 2018
Solvay (Schweiz) AG kündigt Schiedsverträge: Verwaltungskosten übersteigen Schadenssummen um ein Mehrfaches
Zurzach, 26. Juni 2018 ---Die Solvay (Schweiz AG) hat auf den 31. Dezember 2018 die beiden „Schiedsverträge Landabsenkungen“ mit den Gemeinden Rietheim und Klingnau/Koblenz gekündigt. Der Grund: In den letzten Jahren sind die Zahl der Schadensfälle und die Höhe der Entschädigungen stark zurückgegangen. Sind 2012 rund 20'000 Franken ausbezahlt worden, so waren es im Durchschnitt der letzten fünf Jahre noch rund 4‘000 Franken.
„Fast alle Schadensforderungen erledigen wir heute ohne Schiedsgerichtsverfahren, unbürokratisch und kulant direkt mit den Hausbesitzern“, erklärt Michael Odenwald, Site Manager der Solvay (Schweiz) AG und stellt fest: „Die Kosten für das Schiedsgericht stehen schon länger in keinem Verhältnis mehr zu den jährlich ausbezahlten Entschädigungen. Wir haben den Präsidenten des Schiedsgerichts vorab in einem persönlichen Gespräch über unseren Schritt informiert.”
Mit den Schiedsverträgen ist seit 1965 das Verfahren für Schadensregulierungen zwischen Anwohnern des ehemaligen Salzfeldes und Solvay geregelt worden. Kernpunkt der beiden Vertragswerke ist ein Schiedsgericht, das in Fällen ohne direkte Einigung abschliessend über Entschädigungen für Schäden an Häusern beim ehemaligen Solvay-Salzfeld entscheidet. Das Schiedsgericht setzt sich aus einem Präsidenten, einem Geologen und einigen Fachleuten aus dem Baugewerbe zusammen.
Seit Beginn des Salzbergbaus vor mehr als hundert Jahren senkt sich das Erdreich über den ehemaligen Abbaufeldern ab. Im Dreijahresrhythmus durchgeführte Messungen zeigen, dass die grössten Senkungsgeschwindigkeiten typischerweise in den ersten Jahrzehnten nach dem Abbau aufgetreten sind. Danach nahm die Senkungsgeschwindigkeit im Durchschnitt der letzten 25 Jahre auf 0 bis 1 Zentimeter pro Jahr deutlich ab.
Solvay hat schon vor 60 bzw. 23 Jahren die Salzgewinnung in den Konzessionsgebieten Rietheim bzw. Klingnau/Koblenz eingestellt. Danach hat das Unternehmen das für die Elektrolyse benötigte Industriesalz bei den Schweizer Rheinsalinen eingekauft. 2004 wurde dieser Unternehmensbereich in Zurzach, und damit die letzte Produktion, geschlossen. Die 1912 vom Kanton Aargau erteilte Konzession, die Solvay erlaubte, Salz zu fördern, läuft Ende 2020 aus.
Bis Ende 2018 können sich Hausbesitzer mit allfälligen Schadensmeldungen noch an das Schiedsgericht wenden. Alle bis dahin gemeldeten Fälle werden vom Schiedsgericht noch behandelt. Ab Januar 2019 ist die einzige Adressatin für neue Schadenersatzforderungen die Solvay (Schweiz) AG. Michael Odenwald: „Wir suchen, wie bis anhin, auch künftig einvernehmliche Lösungen mit den betroffenen Hausbesitzern.“